Aktuelles

Zwischenstand zum Bayerischen Betreuungsgeld

Endspurt im Gesetzgebungsverfahren für das Bayerische Betreuungsgeld: Staatsministerin Emilia Müller hat in der Fraktionssitzung einen Zwischenstand zur Umsetzung gegeben.

Zustimmung für „Natura 2000“-Verordnung

Die CSU-Fraktion hat der „Natura 2000“ -Verordnung zugestimmt. „Natura 2000“ - das steht für ein europäisches Netz aus Schutzgebieten für besonders wertvolle Lebensräume und Arten, mit dem die EU den Erhalt des europäischen Naturerbes sichern will.

Zwischenbilanz: Breitbandausbau in Bayern

Der Breitbandausbau in Bayern ist auf Erfolgskurs: Über 90 Prozent der Kommunen beteiligen sich am Verfahren. Das schnelle Internet habe nicht nur eine faktische, sondern auch eine emotionale Wirkung, erklärte Finanzminister Markus Söder, der in der Gesamtfraktion eine Zwischenbilanz vorstellte. „Viele Gemeinden sind in Aufbruchsstimmung.“

Chancen und Möglichkeiten von TTIP

Veranstaltung am 12. Februar 2016 um 19.30 Uhr

Der Handel ist eine wichtige Quelle für den Wohlstand vieler Menschen. Er stärkt die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft und erschließt neue Märkte.

Plenarsitzung am 2. Februar 2016

In der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion ging es diese Woche um die rasche Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit. In diesem Zusammenhang haben wir unser 12-Punke-Programm gegen die Flüchtlingskrise vorgestellt.

Plenarsitzung am 28. Januar 2016

In dieser Woche fand die erste Plenarsitzung im neuen Jahr statt. Die CSU-Fraktion hat zu dieser Sitzung mehrere Dringlichkeitsanträge eingebracht, die Folgendes zum Inhalt haben:

Gerhard Eck beim Neujahrsempfang der CSU Ortsverbände Schonungen

Das Thema Flüchtlingspolitik dominierte den Neujahrsempfang der CSU-Ortsverbände in der Großgemeinde Schonungen.

Gastredner Gerhard Eck sprach sich für ein Festhalten an den christlichen Grundwerten aus, da diese unser Staatswesen prägen. Aus Verantwortung gegenüber dem Volk in Deutschland plädiere die CSU jedoch dafür, die wirtschaftlichen Anreize für ein Asylgesuch zurückzufahren.
Eck wandte sich dagegen, dass die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern als „unmenschlich“ dargestellt werde. „Wir können nicht alle aus der Welt aufnehmen, denen es schlechter geht.“ Bayern komme auch finanziell an seine Grenzen. in diesem Jahr würden 3,3 Milliarden Euro für Flüchtlinge aufgewendet.

Das in Deutschland bestehende Asylrecht werde von der CSU nicht in Frage gestellt, betonte Eck. Parteiübergreifend müsse aber eine Lösung gesucht werden.

Die verzögerte Berichterstattung in manchen Medien über die Vorfälle in Köln nannte der CSU-Politiker einen Skandal. Gleichwohl warnte er, alle Asylbewerber und Migranten unter Generalverdacht zu stellen.

Ein weiteres Thema von Eck waren die Stabilitätshilfen des Freistaats für die Kommunen. Schonungen erhielt aus diesem Topf 500 000 Euro, die nicht nur für den Schuldenabbau sondern auch für Investitionen verwendet werden sollten. Deutlich sprach sich Eck für den Neubau der Schonunger Grundschule aus.

Die Bürger im Blick - Wildbad Kreuth 2016

Unter dem Motto „Die Bürger im Blick“ kamen in diesem Jahr die CSU-Landtagsabgeordneten zu ihrer traditionellen Klausurtagung in Wildbad Kreuth zusammen.

Ehrungen bei der CSU in Gemünden

Innenstaatssekretär und CSU-Bezirksvorsitzender Gerhard Eck war extra nach Gemünden gekommen, um deren Verdienste zu würdigen.

Der CSU-Stadtverband Gemünden steht gut da. Nicht zuletzt dank engagierter Mitglieder“, so leitete Vorsitzender Werner Müller die Ehrung langjähriger Mitglieder ein. Innenstaatssekretär und CSU-Bezirksvorsitzender Gerhard Eck war extra nach Gemünden gekommen, um deren Verdienste zu würdigen.

Respekt und Anerkennung, zollte Eck den Mitgliedern, die in all den Jahren Mut und Engagement gezeigt und sich politisch betätigt hätten. Müller betonte, dass Parteien wichtig für die politische Arbeit seien, und dazu bräuchten sie Mitglieder. Es reiche nicht, immer auf die da oben zu schimpfen. Wer etwas erreichen oder verändern wolle, habe in den Parteien Gelegenheit dazu.

Staatssekretär Eck erinnerte daran, dass die älteren Parteimitglieder die Zeiten erlebt hatten, in denen Bayern als Agrarland als eines der ärmsten Länder in der jungen Bundesrepublik gegolten habe. „Durch ihre Mitarbeit hat sich der Freistaat zu einem modernen und erfolgreichen Bundesland entwickelt“, sagte Eck. Damals stand das Land vor großen Herausforderungen, denen es sich gestellt habe. Heute stehe das Land wieder vor großen Aufgaben, sagte er mit Blick auf die Flüchtlingskrise.

„Die Leute fliehen ja nicht aus Jux und Tollerei“, meinte er und rief Bilder aus den täglichen Nachrichten in Erinnerung. Allerdings müsse die Verteilung der Flüchtlinge gerecht sein, sagte Eck.

Hier der komplette Artikel aus der Mainpost vom 18.12.15

Gerhard Eck backt Plätzchen für einen guten Zweck - die Sternstunden

.

Staatssekretär Gerhard Eck war am Samstag zur 5. Auflage der Großwenkheimer Sternstunden zum Plätzchen backen angetreten und hat damit den guten Zweck der Sternstunden des Bayerischen Rundfunks unterstützt.

Ausführliche Artikel finden Sie hier:

www.br.de/nachrichten/unterfranken/inhalt/sternstunden-grosswenkheim-stamm-100.html

www.mainpost.de/regional/bad-kissingen/Stamm-und-Eck-backen-fuer-guten-Zweck;art433646,9044524

Schlüsselzuweisungen für Landkreis und Gemeinden 2016 auf Rekordhoch

.

Die Schlüsselzuweisungen erreichen sowohl bayernweit als auch regional ein Rekordhoch, freut sich Abgeordneter Gerhard Eck, denn in Stadt und Landkreis Schweinfurt fließen im kommenden Jahr staatliche Zuschüsse in Höhe von 44.692.680 Millionen Euro. Das ist gegenüber 2015 eine Steigerung von über 4.000.000 Millionen Euro. 
Durch die so genannten Schlüsselzuweisungen erhalten der Landkreis Schweinfurt 17.694.712 Millionen Euro und die kreisangehörigen Gemeinden sowie die Stadt Schweinfurt zusammen 26.997.968 Millionen Euro. Das hat jetzt Landtagsabgeordneter Gerhard Eck bekannt gegeben.
„Der Freistaat zeigt damit erneut, dass er als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen steht“ so der CSU Politiker.

Landkreis Schweinfurt erhält nachhaltige Unterstützung für die Denkmalpflege

.

Landkreis Schweinfurt erhält nachhaltige Unterstützung für die Denkmalpflege durch die Bayerische Staatsregierung.
Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung nahm in seiner Sitzung am 30. November 2015 wichtige Projekte der Region Schweinfurt in seine Förderliste auf. Der Abgeordnete des Stimmkreises Schweinfurt, Gerhard Eck, zeigt sich erfreut über die Unterstützung folgender Projekte:
• Restaurierung der historischen Fenster des Schlosses Craheim in Wetzhausen, Markt Stadtlauringen, mit 5.059 Euro

• Umbau und Renovierung des ehem. Rathauses zum Friedrich-Rückert-Zentrum in Oberlauringen, Markt Stadtlauringen mit 31.200 Euro

• Sanierung der Treppenanlage und der Stützmauern an der Kath. Kuratiekriche St. Cyriakus in Schwemmelsbach, Gde. Wasserlosen mit 12.500 Euro

• Außenrenovierung der Kath. Pfarrkirche St. Johannes der Täufer in Donnersdorf, mit 25.400 Euro
Gerhard Eck: „Erst durch die ergänzende Förderung der Bayerischen Landesstiftung wird in vielen Fällen die Sanierung erhaltenswerter Baudenkmäler im Landkreis Schweinfurt möglich.“
 

Kommunale Verdienstmedaille in Bronze für Landkreisbürger

.

Mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Gold, Silber oder Bronze werden jährlich Personen geehrt, die sich insbesondere durch langjährige Tätigkeit als kommunaler Mandatsträger oder in anderen kommunalen Ehrenämtern um die kommunale Selbstverwaltung verdient gemacht haben.

Die neuen Träger der kommunalen Verdienstmedaille  in Bronze aus dem Landkreis Schweinfurt sind:

Michael Geck (Mitglied des Kreistags Schweinfurt und ehemaliger Erster Bürgermeister der Gemeinde Sulzheim)

Norbert Götz (zweiter Bürgermeister der Gemeinde Dingolshausen)

Hermann Ruß (ehemaliges Mitglied des Kreistags Schweinfurt und des Gemeinderats Frankenwinheim)

Reinhold Stahl (Mitglied des Kreistags Schweinfurt und ehemaliger Erster Bürgermeister der Gemeinde Poppenhausen)

Robert Wächter (ehemaliges Mitglied des Kreistags Schweinfurt und ehemaliger zweiter Bürgermeister der Stadt Gerolzhofen)

Lothar Zachmann (Erster Bürgermeister der Gemeinde Dingolshausen und Mitglied des Kreistags Schweinfurt)

Eck und Kremling spenden Erlös aus Fahrradtour für Palliativvereine

.

Bei der Fahrradtour von Staatssekretär Gerhard Eck MdL im September spendierte die Landwirtsfamilie Otto Kremling 3 Spanferkel auf ihrem Hof in Waigolshausen. Den Gesamterlös von 850,- € aus Mittagessen und Getränken, stellen die Kremlings und Gerhard Eck, wie angekündigt den Schweinfurter Palliativstationen zur Verfügung.

Die Fahrradtour im September führte von Grafenrheinfeld über Schweinfurt, Bergrheinfeld, Werneck nach Waigolshausen. Dort wurde neben dem Mittagessen auch die neue St. Jakubus Kirche besichtigt. Am Nachmittag ging es über Wipfeld mit der Fähre über den Main zum Schlusshock nach Grafenrehfeld zurück.
„Lockere Gespräche, frische Luft und Bewegung sowie gutes Essen schaffen Gemeinschaft, nicht nur in Wahljahren“,so Eck, der die Radtour über ca. 40 km zum dritten Mal durchführte.

Gerhard Eck: Als Bedarfszuweisung fließen 500.000 Euro an staatlichen Geldern in die Gemeinde Schonungen,Landkreis Schweinfurt

Der Freistaat Bayern hat der Gemeinde Schonungen eine Bedarfszuweisung in Höhe von 500.000 Euro bewilligt. Das hat Landtagsabgeordneter Gerhard Eck von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder erfahren.

Asyl-Gipfel der CSU Unterfranken

CSU Unterfranken veranstaltete öffentlichen Informationsabend, Expertengespräche und Fragerunden zum Thema Asyl

Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen, sagt sich die CSU Unterfranken und veranstaltete brandaktuell zum Thema Zuwanderung und Asyl eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung mit zahlreichen Experten aus den betroffenen Bereichen. Das ist das Megathema dieser Tage, die Bürger sollten über die Lage allgemein und in Unterfranken im Besonderen informiert werden.
die CSU hat ihre Mandatsträger wie Abgeordnete, Bürgermeister, Bezirksräte, Stadt-, Kreis- und Gemeinderäte sowie die interessierten Bürger unterfrankenweit eingeladen. Nur wenn alle den gleichen Informations- und Faktenstand haben,  können wir vernünftig Lösungsansätze diskutieren, sagt der Vorsitzende Staatssekretär Gerhard Eck MdL.

Start des 10.000 Häuser-Programms der Bayer. Staatsregierung

Am 15.09.15 startet das bayerische 10.000-Häuser-Programm als wichtiger Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz. Mit Zuschüssen helfen wir Hausbesitzern bei der energetischen Modernisierung ihrer Häuser“, informiert G. Eck.

Mit dem Programm für selbstgenutzte Ein- und Zweifamilienhäuser unterstützt Bayern die energetische Modernisierung im Gebäudebestand und besonders energieeffiziente Neubauten. Außerdem den beschleunigten Austausch veralteter, ineffizienter Heizungsanlagen. Der Nutzen für die Bürger ist hoch: Mehr Unabhängigkeit, mehr Komfort, weniger Energieverbrauch, weniger CO2-Ausstoß, weniger Heizkosten. Zielgruppe ist vor allem der Altbau; es gibt aber auch Anreize für den Neubau.
Das 10.000-Häuser-Programm ist ein Alleinstellungsmerkmal für Bayern. Es gibt keine vergleichbare Förderung in einem anderen Bundesland.
Das Programm gliedert sich in zwei Teile:
1. „EnergieSystemHaus“ für grundlegende Sanierungen (oder energieeffiziente Neubauten) und
2. „Heizungstausch“ für diejenigen, die keinen großangelegten Umbau verwirklichen wollen oder können
Es ist dafür ein Gesamtbudget von 90 Millionen Euro und eine Laufzeit von vier Jahren (2015 bis 2018) vorgesehen. Der Zuschuss geht von 1.000 Euro bis maximal 18.000 Euro. Je anspruchsvoller das Bauvorhaben, umso höher die Förderung. Die Antragstellung ist sehr unbürokratisch geregelt. Sie erfolgt in Abstimmung mit KfW-Förderverfahren unter Nutzung vorhandener Daten und Unterlagen. Informationen im Internet und Antragstellung unter www.energiebonus.bayern

Tag der Ausbildung 2015

Gerhard Eck am "Tag der Ausbildung" bei der UÜZ

Staatssekretär Gerhard Eck besuchte in diesem Jahr anlässlich des "Tags der Ausbildung" die Unterfränkische Überlandzentrale in Lülsfeld.
Begleitet wurde er von seinem Parlamentskollegen Dr. Otto Hünnerkopf MdL, aus dem Landkreis Kitzingen.

Einen ausführlichen Pressebericht finden Sie hier.

Verkehrsfreigabe Geh- und Radweg zwischen Aidhausen und Wettringen

Verkehrsfreigabe Geh- und Radweg Aidhausen - Wettringen Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck: 1,6 Kilometer langer Lückenschluss im Radwegenetz zwischen den Landkreisen Haßberge und Schweinfurt - 290.000 Euro Festbetragszuschuss vom Freistaat Bayern

Die Gemeinde Aidhausen und der Markt Stadtlauringen haben die 1,6 Kilometer lange Radweglücke zwischen den Landkreisen Haßberge und Schweinfurt entlang der Staatsstraße 2281 geschlossen. Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck sagte bei der Freigabe des neuen Geh- und Radweges in Aidhausen: "Die beiden Kommunen haben die attraktiven Förderkonditionen unseres Programms 'Radwege an Staatsstraßen in gemeindlicher Sonderbaulast' genutzt und den insgesamt 386.000 Euro teuren Geh- und Radweg mit einem Festbetragszuschuss des Freistaates in Höhe von 290.000 Euro realisiert. Und dieses Geld ist gut angelegt, denn der neue straßenbegleitende Geh- und Radweg trägt zu mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bei." 

Gerhard Eck bei der Eröffnung des Pfades der Artenvielfalt

Am Wochenende wird der „Pfad der Artenvielfalt bei Obersteinbach eröffnet. Im Volksmund heißt der Naturlehrpfad im Weilersbachtal schon jetzt „Schmetterlingsweg“ wegen der vielen überdimensionalen Holz-Schmetterlinge, die angebracht sind.

Dieser Tage wurde letzte Hand angelegt an den Informationstafeln und interaktiven Stationen. Ulrich Mergner, Leiter des Forstbetriebs Ebrach, Bürgermeister Matthias Bäuerlein und Dietmar Herold trafen sich zum Kontrollgang. Dietmar Herold hatte in den vergangenen Monaten die Aufgabe, die Ideen des Kreativ-Teams mit seinen Facharbeitern des Forstbetriebes umzusetzen. „Aber wir haben tolle Leute und wir sind stolz auf das Ergebnis“, so Herold. „Alles selbst gemacht“, strahlen auch Konrad Ditzel, Walter Herbst, Reiner Herbst und Rainer Schmitt, die gerade die Begrüßungstafel kurz vor dem ersten Info-Pavillon montieren. Vom Entwurf bis zur Ausführung in Lindenholz sind die Schrifttafeln, die Zeichnungen und Karten allesamt Eigenfertigung – für die Wetterfestigkeit sorgen zwei Schichten Bootslack.

Vor allem für Familien mit Kindern ist der Pfad ein Abenteuer. Wissen und die Einladung zum Spiel haben eine gute Balance. Dank der künstlerischen Begabung von Julian Wagner gibt es nicht nur eine Biber-Burg zu entdecken, sondern auch eine Biber-Familie. In Holz geschnitzt wartet sie auf Gäste – Biberdämme sieht man in Rauhenebrach an vielen Stellen, doch die Tiere selbst sind nur selten zu entdecken.

Über aktiven und passiven Naturschutz, die Lebensräume Wiesengrund, Wald und Bach informieren die Stationen entlang des Weges. Sogar in eine Spechthöhle können die Besucher hineinschauen. „Der aufklappbare Buchenstamm war auch so eine Idee vom Chef, die wir als Herausforderung genommen haben,“ so Herold. Der Baum mit der Spechthöhle – eigentlich streng geschützt – musste an einer Straße aus Verkehrssicherungsgründen gefällt werden und bekam ein zweites Leben am Lehrpfad. Er hat nun eine „Tür“, die Einblick in eine solche Höhle gibt.