Pressemitteilungen

Verkehrsfreigabe Ortsdurchfahrt Kahl

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe der Ortsdurchfahrt von Kahl: "Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer - Fördermittel vom Freistaat für kommunalen Straßenbau"

Schaltzentrale für Digitalfunk nach Königsbrunn

Wichtige Schaltzentrale für den Digitalfunk kommt nach Königsbrunn
Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Standort vereint alle Anforderungen
Finanzstaatssekretär Franz Pschierer: Arbeitsplätze für 100 Mitarbeiter aus der Region
"Die Liegenschaft der 5. Polizeiabteilung in Königsbrunn ist geradezu prädestiniert für die Ansiedlung der Autorisierten Stelle Bayern (AS), da sie als einziger Standort in Bayern alle Anforderungen vereint." Das sagte Bayerns Staatssekretär Gerhard Eck anlässlich der Entscheidung des Bayerischen Ministerrats, die Autorisierte Stelle Bayern als operativ taktisches Kompetenzzentrum für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) von München nach Königsbrunn zu verlagern. Staatssekretär Franz Pschierer ist nach der Standortwahl zuversichtlich, das entsprechende Fachpersonal für die Schaltzentrale aus dem Großraum Augsburg und den angrenzenden Landkreisen gewinnen zu können. Pschierer: "Im Endausbau ab dem Jahr 2017 werden dann knapp 100 Mitarbeiter in der Schaltzentrale beschäftigt sein. Damit erhält nicht nur der Standort Augsburg, sondern ganz Schwaben eine weitere Stärkung."

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2013

Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Fünf Millionen für Unterfranken

Der Freistaat Bayern unterstützt die unterfränkischen Kommunen heuer mit rund fünf Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen stehen damit rund 7,7 Millionen Euro zur Verfügung. "Die Mittel werden unter anderem für Maßnahmen zur Nachnutzung von innerörtlichen Leerständen und Brachen eingesetzt, wie sie derzeit auch im Modellvorhaben "Ort schafft Mitte" erprobt werden. Dabei spielen auch die Steigerung der Energieeffizienz im Baubestand sowie die nachhaltige Erneuerung des baulichen Erbes eine wichtige Rolle. Förderschwerpunkt in Unterfranken ist die Konversion militärischer Liegenschaften in den von der Bundeswehrreform sowie von den geplanten Schließungen der US-Standorte betroffenen Städte und Gemeinden", teilte Innenstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich der Zuteilung der Fördermittel mit.

Richtfest Beschussamt Mellrichstadt

Neubau des Beschussamts Nordbayern - Innenstaatssekretär Eck beim Richtfest in Mellrichstadt: Wichtige Einrichtung mit internationaler Bedeutung - Über 16 Millionen Euro für 2.400 Quadratmeter Nutzfläche - Einweihung Ende 2014 geplant
"Das Beschussamt Nordbayern ist eine wichtige Einrichtung für unsere unterfränkische Heimat und besitzt als anerkannter Prüfstandort auch international eine große Bedeutung", hat heute Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest für den Neubau des Beschussamts Nordbayern in Mellrichstadt betont. Nach den Worten Ecks werde der Standort durch den Neubau deutlich aufgewertet. Insbesondere die Wirtschaft profitiere von den gebotenen erstklassigen Dienstleistungen. Die für den Neubau erforderlichen Mittel des Freistaats in Höhe von insgesamt 16,2 Millionen Euro seien deshalb gut investiertes Geld, so Eck. Er freue sich daher schon auf die Einweihung Ende 2014.

Bau eines Überholstreifens bei Alitzheim

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Anbau von Überholfahrstreifens an der Bundesstraße 286: "Sichere Überholmöglichkeiten sorgen für mehr Verkehrssicherheit"
Die Bundesstraße 286 soll zwischen Schwebheim und Wiesentheid abschnittsweise dreistreifig ausgebaut werden. "Durch den Anbau von insgesamt acht Überholfahrstreifen zwischen Schwebheim und Wiesentheid werden wir für die Pkw-Fahrer sichere Überholmöglichkeiten schaffen. Damit verbessern wir die Verkehrssicherheit deutlich", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich des Beginns der vorbereitenden Bauarbeiten für den ersten rund 1,5 Kilometer langen Bauabschnitt bei Alitzheim in Fahrtrichtung Gerolzhofen. Die Kosten für diesen Abschnitt belaufen sich auf rund drei Millionen Euro und werden vom Bund als Baulastträger der Bundesstraße getragen.

Info-Kampagne: Rettungsgasse hilft Leben retten

Freie Fahrt für Hilfs- und Rettungsdienst - Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur neuen Info-Kampagne: Rettungsgasse hilft Leben retten - Neues Faltblatt für Autofahrer, gezielte Rundfunkdurchsagen sowie spezielle Hinweistexte bei Polizeifahrzeugen
 "Die Rettungsgasse hilft Leben retten", hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Dettelbach bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem ADAC Nordbayern zur Rettungsgasse betont. Eck appellierte an alle Autofahrer, die Rettungsgasse bereits bei stockendem Verkehr zwischen dem linken und dem daneben liegenden rechten Fahrstreifen zu bilden und immer offen zu halten. "Eine schnelle Versorgung ist für die Unfallbeteiligten in vielen Fällen lebensrettend", so Eck zur Begründung. "Auch die im Stau Stehenden profitieren von einer zügigen Räumung der Unfallstelle." Gleichzeitig stellte der Innenstaatsekretär die neue bayerische Informationskampagne vor, um die Notwendigkeit der Rettungsgasse wieder stärker in das Bewusstsein der Autofahrer zu rücken.

Spatenstich Straßenmeistereistützpunkt Hafenlohr

Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Spatenstich für neuen Straßenmeistereistützpunkt in Hafenlohr: "3,15 Millionen Euro vom Freistaat Bayern sind sinnvolle Investition in die Sicherheit unserer Straßen"

In Hafenlohr an der Staatsstraße 2315 zwischen Marktheidenfeld und Lohr, am sogenannten Spessartaufstieg, entsteht für die Straßenmeisterei Lohr am Main ein neues Gebäude mit Bürotrakt, Werkstatträumen, Waschhalle und Fahrzeughalle sowie zwei Streugutsilos. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf 3,15 Millionen Euro. "Diese Gelder sind eine sinnvolle Investition in die Sicherheit unserer Straßen. Gleichzeitig geben wir auch unserer heimischen Bauwirtschaft wichtige Impulse und helfen, Arbeitsplätze zu sichern. Denn nahezu alle bisher vergebenen Aufträge konnten an Firmen aus der Umgebung erteilt werden. Das spricht für die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen in der Region", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Spatenstich in Hafenlohr.

32 Mio.€ Investition im Staatsbad Bad Kissingen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer: "Aus historischem Luitpold-Bad wird modernes Behördenzentrum - 32 Millionen Euro-Investition im Staatsbad Bad Kissingen"

Aus dem historischen Luitpoldbad in Bad Kissingen wird ein modernes Behördenzentrum. Künftig werden hier neben dem vom Umbau nicht betroffenen Teil der Spielbank das Vermessungsamt, die Staatsbad GmbH, die Finanzkasse und die Immobilien Freistaat Bayern untergebracht sein. "Der Freistaat investiert mehr als 32 Millionen Euro in die Zukunft des Staatsbades. Das von 1868 bis 1871 errichtete Badehaus war zu Beginn des 20. Jahrhunderts das größte Europas. Die neue Nutzung als Behördenzentrum ab dem Jahr 2016 läutet eine neue Ära des denkmalgeschützten Gebäudes ein", stellten und Innenstaatsekretär Gerhard Eck und Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer beim Spatenstich zur Generalsanierung des Luitpoldbades in Bad Kissingen am Donnerstag fest.
 

CarPads zur effektiven Fandung

Innenstaatssekretär Gerhard Eck präsentiert neue CarPads für die Bayerische Polizei: Rund 1,8 Millionen Euro zur effektiveren Schleierfahndung - Vorreiterrolle Bayerns bei mobiler Fahndungstechnik
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute bei der Verkehrspolizeiinspektion Rosenheim die neuen CarPads der Bayerischen Polizei präsentiert. Mit dieser hochmodernen Ausstattung soll die Schleierfahndung noch effektiver werden, betonte Eck. Dazu wurden für rund 1,8 Millionen Euro insgesamt mehr als 400 CarPads angeschafft. "Kein anderes Bundesland hat bei der Fahndung einen so hohen Anteil mobiler Geräte im Einsatz wie Bayern", erklärte der Innenstaatssekretär. Hier habe Bayern eine bundesweite Vorreiterrolle, die sich mit beachtlichen Fahndungserfolgen bezahlt mache.

Richtfest Neubautorwache JVA Regensburg

Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest für den Neubau der Torwache der Justizvollzugsanstalt Regensburg
"Wir investieren kräftig in die Justizvollzugsanstalt Regensburg. Knapp 34 Millionen Euro sind allein für den erste Bauabschnitt eingeplant, welcher neben dem Neubau der Torwache und des Betriebsgebäudes den Bau des westlichen Unterkunftsgebäudes sowie den Umbau und die Instandsetzung des Südflügels umfasst", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest für die rund vier Millionen Euro teure neue Torwache der Justizvollzugsanstalt Regensburg. Der erste Bauabschnitt wird voraussichtlich 2015 fertiggestellt sein. In einem zweiten Bauabschnitt sollen die übrigen Bereiche der Justizvollzugsanstalt umgebaut, saniert und erweitert werden. Nach Abschluss aller Bauarbeiten werden 326 Haftplätze zur Verfügung stehen. Bisher gibt es 236.

Verkehrsfreigabe Ringstraße Ost Aschaffenburg

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe der Ringstraße Ost in Aschaffenburg: "Freistaat Bayern unterstützt Stadt Aschaffenburg mit mehr als 90 Millionen Euro beim Bau der Ringstraße" 

Ausbau ST 2299 zwischen Karbach und Birkenfeld

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Startschuss für den Ausbau der Staatsstraße 2299 zwischen Karbach und Birkenfeld: "Wichtige Investition in die Verkehrssicherheit"

Rechtsextremismus-Ausstellung "Die braune Falle"

Innenstaatssekretär Gerhard Eck eröffnet Ausstellung "Die braune Falle": "Jugendliche müssen frühzeitig über Rechtsextremismus und seine Gefahren aufgeklärt werden - Einstieg in die Szene beginnt meist harmlos.

Barrierefreies Bauen - Änderungen im Baurecht

"Nur mit einer umfassenden Barrierefreiheit können wir die gesellschaftlichen Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen und die berechtigten Ansprüche von Menschen mit Behinderung erfüllen. In der Bayerischen Bauordnung sind die Weichen dafür gestellt. Bei speziellen Einrichtungen, wie Alten- oder Pflegeheimen, aber auch beim Bau von Wohnungen und öffentlich zugänglichen Gebäuden wird Barrierefreiheit gefordert. Um diese grundsätzliche Verpflichtung zum barrierefreien Bauen zu konkretisieren, führen wir zum 1. Juli 2013 die DIN 18040 als Technische Baubestimmung und damit wichtige Planungsgrundlage für die Barrierefreiheit von Gebäuden ein. Damit gelten künftig für alle Bauherren verbindliche und nachprüfbare Standards zur Barrierefreiheit. Zum Beispiel sind die erforderlichen Bewegungsflächen in Wohn- und Schlafräumen und die Ausstattung von Bädern vorgegeben. Ich bin überzeugt, dass die neuen Bauvorschriften den Einzelnen nicht wirtschaftlich überfordern, aber gesamtgesellschaftlich von großem Nutzen sein werden", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei einer Pressekonferenz zum barrierefreiem Bauen in München.

3. Bayerischer Landestag der Verkehrssicherheit

3. Bayerischer Landestag der Verkehrssicherheit in Schweinfurt - Innenminister Joachim Herrmann zieht positive Bilanz: Großes Interesse an Verkehrssicherheit - Innenminister kündigt verstärkte Maßnahmen für mehr Sicherheit auf der Landstrasse an

Ortsumgehung Goßmannsdorf Obfr.

Ortsumgehung Goßmannsdorf für den Verkehr freigegeben Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Entlastung der Anwohner und erhebliche Verbesserung der Verkehrssituation für die Autofahrer"

Städtebauförderprogramm "Stadtumbau West"

Baubeginn Umfahrung Wallerstein und Ehringen

Erste Ergebnisse des Zensus 2011

Neue Polizeiinspektion Hundestaffel